Sozialwahlen
Mehr Rechte und Engagement für Selbstverwaltungen
Bei einer Diskussion zu Selbstverwaltung und Sozialwahlen diskutierte der stellvertretende dbb Bundesvorsitzende Maik Wagner mit anderen Expertinnen und Experten.
Der erste Schwerpunkt der Veranstaltung befasste sich mit der Frage, welche Rechte und Möglichkeiten die Selbstverwaltungen benötigen, um ihre Aufgaben auch in Zukunft erfolgreich erfüllen zu können. Überwiegend wurde von den Teilnehmerinnen und Teilnehmern gefordert, den Selbstverwaltungen mehr Rechte einzuräumen – sei es durch Einbindung bei politischen Vorhaben oder stärkere Autonomie bei der Festlegung der Verwaltungsbudgets. Angeregt wurde, Selbstverwaltungen einen Verfassungsrang einzuräumen, um die Existenz der Selbstverwaltung langfristig sicherzustellen.
Der stellvertretende Bundesvorsitzende Wagner wies darauf hin, dass das Engagement für die ehrenamtlichen Ämter der Selbstverwaltung rückläufig sei. Sie müssten daher attraktiver gestaltet werden. Die Expertinnen und Experten sprachen sich unter anderem dafür aus, die steuerliche Behandlung der Entschädigungsleistungen der Selbstverwalter zu vereinheitlichen und diese steuerlich analog der Übungsleiterpauschale zu behandeln.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, allesamt selbst Selbstverwalterinnen und Selbstverwalter, legten im weiteren Verlauf dar, wie die Selbstverwaltungen ihre Arbeit in der Öffentlichkeit bekannter machen könnten. Der dbb unterstützt den Vorschlag, die Arbeit der Selbstverwaltungen und die Sozialwahlen im Bildungsbereich zu integrieren. Diese Themen sollten künftig auch in den Schulen und Ausbildungseinrichtungen behandelt werden. Peter Weiß, Bundeswahlbeauftragter für die Sozialwahlen, hatte Wagner sowie die rund 20 Expertinnen und Experten am 23. November 2023 zur Diskussion geladen.
