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Kultusministerkonferenz (KMK): Kritik an Beschlüssen

Zum „Digitalpakt 2.0“ sagte der VBE-Bundesvorsitzende Gerhard Brand: „Während die Gesellschaft erwartet, dass wir an den Schulen über Tik-Tok-Trends und Künstliche Intelligenz sprechen, bleibt uns nur der Overhead-Projektor. An 10 Prozent der Schulen gibt es keine Klassensätze an digitalen Endgeräten. Noch immer haben nicht alle Schulen von den Geldern des Digitalpakts profitiert. Während 75 Prozent der Schulleitungen, die Geld aus dem Digitalpakt erhalten haben, in unserer repräsentativen forsa-Umfrage angaben, mehr Geld zu benötigen. Und nun klafft die Finanzierungslücke, seitdem der Digitalpakt ausgelaufen ist. Wenn also die KMK den ‚schnellstmöglichen Abschluss der Verhandlungen zum DigitalPakt 2.0‘ fordert, ist dies nur ein Eingeständnis der monatelangen Verzögerungen. Und es ist den Schulleitungen und Lehrkräften herzlich egal, ob diese auf Bundes- oder Landesseite entstanden sind. Was zählt: An den Schulen fehlt es weiter an Ausstattung, Ressourcen und Qualifizierung. Das vergrämt Lehrende und Lernende gleichermaßen.“

Zum Programm „Stark in die Schule starten“ („StarS“) stellte Brand fest: „Wir sehen, dass die Kinder schon mit ganz unterschiedlichen Ausgangslagen in die Schule starten. Eine systematische Erfassung und Unterstützung bei der Förderung können daher hilfreich sein. Allerdings darf kein Mehraufwand für die Lehrkräfte entstehen. Es muss ein klarer Nutzen beim Einsatz dieses Instruments erkennbar sein und die Erkenntnisse sollten nicht dazu dienen, Vergleiche zwischen den Bundesländern herzustellen. Ein Schuleintrittsabitur macht noch keinen Sommer.“

Kritik gab es auch den Beschlüssen zur Organisation der KMK selbst. „Effiziente Strukturen sind wichtig, um den Blick für das Wesentliche nicht zu verlieren. Trotzdem muss gesichert werden, dass Schnittstellen gemeinsam bearbeitet werden. Relevant sind darüber hinaus die weiteren Kooperationen, allen voran die Zusammenarbeit der Kultusministerkonferenz mit der Jugend- und Familienministerkonferenz, aber auch institutionalisierten Formen der Beteiligung von demokratisch legitimierten Verbänden und Gewerkschaften.“

Die DPhV-Bundesvorsitzende Susanne Lin-Klitzing mahnte zu mehr Sorgfalt im Detail bei den notwendigen Reformen, was die Lehrkräftebildung anbelangt. Die neue Aufstellung der KMK in die drei Vorstandsgruppen Bildung, Wissenschaft und Kultur müsste beispielsweise besser sicherstellen, dass das grundlegende Fundament der Lehrkräftebildung, nämlich deren universitäre Phase, nicht so gut wie allein in der Verantwortung der Wissenschaftsministerkonferenz liegt.

Mit nur einem gemeinsamen Treffen im Jahr mit der WissenschaftsMK werden die Kultusminister und Kultusministerinnen aus Sicht des DPhV ihrer Verantwortung nicht mehr gerecht werden können. Lin-Klitzing sagt: „Bei einem so fundamental wichtigen Thema wie der Lehrkräftebildung braucht es den direkten Einfluss der Bildungsministerien auch auf die erste Phase. Anders ist eine an den schulischen Bedarfen ausgerichtete Lehrkräftebildung nicht zu gewährleisten. Die weitgehende Aufgabe ihres originären Zuständigkeitsbereichs gleicht einem Offenbarungseid der Kultusminister und Kultusministerinnen. Die Vorteile für die Wissenschaftsseite sind in dieser neuen Dreier-Vorstands-Regelung der KMK deutlich erkennbar, für die Schul- und Bildungspolitik ist dies für den DPhV zumindest noch nicht ersichtlich.“