AMEOS Niedersachsen: Tarifverhandlungen mit neuer Ausrichtung
Der dbb hat die aktuell geltenden Haustarifverträge für die AMEOS Kliniken in Hildesheim und Osnabrück fristgerecht zum 30. April 2016 gekündigt. Aus diesem Grund haben wir auch den Fokus der aktuell laufenden Tarifverhandlungen neu ausgerichtet.
Die GeNi-Tarifkommission hat die Ergebnisse und Fortschritte der seit fast einem Jahr laufenden Tarifverhandlungen mit der AMEOS Krankenhausgesellschaft Niedersachsen mbH zu einem neuen Manteltarifvertrag für die Kliniken in Hildesheim und Osnabrück diskutiert und bewertet. Es sind kaum Fortschritte zu erkennen. Es ist auch nicht absehbar, ob und wann diese Verhandlungen mit einem Ergebnis enden könnten.
Aus diesem Grund hat die Tarifkommission beschlossen, den Verhandlungen eine neue Ausrichtung zu geben. Da die Haustarifverträge, die im Wesentlichen auf den TVöD verweisen, gekündigt worden sind, haben wir den Arbeitgeber aufgefordert, die bereits vereinbarten Verhandlungstermine zu nutzen, diese Tarifverträge neu zu verhandeln.
Wir gehen mit folgenden Forderungen in diese Verhandlungen:
- Dynamische Anwendung des TVöD
- Fortführung und Verlängerung des Kündigungsschutzes
Mit den Arbeitgebern wurde im Verhandlungstermin am 15. Februar 2016 vereinbart, ab sofort im kleinen Kreis über neue Tarifverträge für die Kliniken in Hildesheim und Osnabrück zu verhandeln. Damit soll die Zeit bis zum Auslaufen der Haustarifverträge am 30. April 2016 genutzt werden. Am 14. April 2016 werden die Ergebnisse dieser Verhandlungen den Tarifkommissionen vorgestellt. Danach wird bewertet, ob der jetzt eingeschlagene Weg weiter beschritten werden kann.
Hintergrund
AMEOS hatte die Überleitungstarifverträge, die bei der Privatisierung der ehemaligen Landeskrankenhäuser ausgehandelt worden sind, gekündigt. Aus diesem Grund haben die Gewerkschaften mit der Arbeitgeberseite verhandelt. Nach schwierigen Verhandlungen und mehreren Streiks wurde zunächst vereinbart, die Überleitungstarifverträge als Haustarifverträge weiterzuführen. Damit konnten auch die Entgelterhöhungen des TVöD – allerdings mit zeitlicher Verzögerung – für die AMEOS-Beschäftigten wenigstens vorübergehend gerettet werden. Diese Haustarifverträge sind nun gekündigt.